Frauke Petry redet nicht gerne mit Anti-Rassisten

Polarisierenist lustig: Frauke Petry (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu, Ausschnitt)

Polarisieren ist lustig: Frauke Petry (Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu, Ausschnitt)

Kleiner Aufreger zum Wochenstart: Wie weithin berichtet wurde, war die AfD-Vorsitzende Frauke Petry am Montag im ZDF-Morgenmagazin zu einem Interview mit der Journalistin Dunja Hayali eingeladen; und nach Nichterscheinen erneut für Dienstag, was sie aber ablehnte. Nach einigem Rumdrucksen über Termingründe oder E-Mailschwund durch eine ominöse DDoS-Attacke wird jetzt immer klarer: Wahrscheinlich wollte Petry einfach nicht mit Hayali sprechen, die sich in der Vergangenheit mehrfach deutlich zu gesellschaftlichen Themen positioniert hat.

Der wahre Skandal ist aber die Bezeichnung der Journalistin als „Politaktivistin“ – der Vorwurf, die öffentlich-rechtliche Neutralität wäre nicht gewährleistet. Kein neues Argument: Ein Grundpfeiler der Öffentlichkeitsarbeit von AfD, Pegida und anderen Vertretern des neuen Rechts-Populismus ist es, jede dissentierende Meinung als „Lügenpresse“ abzutun. Neu ist allerdings, dass Hayali ihr Engagement für Gesicht Zeigen! und Respekt! Kein Platz für Rassismus vorgeworfen wird – beides lange etablierte Initiativen mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung, in denen sich so linksextremistische Zecken wie Matthias Sammer, Sarah Wiener, Rolf Zuckowski oder Ulla Kock am Brink tummeln.

Botschaft der ganzen Posse ist vor allem: Frauke Petry redet nicht gerne mit Anti-Rassisten. Eine Positionierung gegen Fremdenfeindlichkeit ist für ihre Partei nicht eine akzeptable Meinungsäußerung aus der Mitte der Gesellschaft, sondern Extremismus – was viel über sie selbst aussagt. An Konsens oder Kommunikation sind Petry und AfD nicht interessiert, sondern an Konfrontation und Zuspitzung. So wurde die Partei groß, so vollzog sich ihr interner Rechtsruck, und so gewann sie Wählerstimmen. Für den politischen Diskurs in diesem Land bedeutet das die vielzitierte Salonfähigkeit rechtsextremistischer und rassistischer Positionen.

Bei den Unterstützer_innen der AfD ist die kognitive Dissonanz tief verankert: Alles kontra AfD und/oder pro-Geflüchtete ist Lügenpresse und Petrys Verhalten folglich ein Sieg der Bewegung gegen das Establishment. Mit den grandiosen Wahlerfolgen haben sich Petry und AfD als Weber’sche Charismatiker bewährt, die sich nicht an Polit-Regeln halten müssen, sondern emotional führen. Insofern darf aus diesem Lager in Zukunft mehr vom Gleichen erwartet werden: Mehr Arroganz, Populismus, Polarisierung und gleichgültiges Abtun von Fakten. Die AfD wird tendenziell noch gefährlicher werden.

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